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Rauchmelderpflicht in Bayern – neuer Gesetzesentwurf

Fotolia_39414348_XS„Rauchwarnmelder können Leben retten“, betonte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) in München. Die SPD forderte seit Jahren eine Rauchmelderpflicht in Bayern. Lange hatte sich die CSU gegen eine gesetzliche Rauchmelderpflicht gesträubt. Im Frühjahr hat die Fraktion eingelenkt und nun liegt sie auf dem Tisch – die Rauchmelderpflicht für Bayern könnte noch in diesem Jahr eingeführt werden.

Die Koalitionsfraktionen CSU und FDP haben sich auf eine Übergangsfrist für die Rauchmelderpflicht in Bayern geeinigt. Bis 2017 müssen sämtliche Wohnungen in Bayern mit Rauchmeldern ausgestattet sein. Bei Neubauten soll der Einbau sogar noch in diesem Jahr Pflicht werden. Die Landesregierung hofft mit dem neuen Gesetz die Zahl der Todesfälle, die auf Rauchvergiftungen und Verbrennungen zurückzuführen sind, um die Hälfte zu reduzieren. Auch die Feuerwehren begrüßten diesen Schritt. „Jährlich kommen in Deutschland 500 Menschen bei Bränden ums Leben, etwa 50 davon in Bayern“, erklärte der Nürnberger SPD-Abgeordnete und gelernte Feuerwehrmann Stefan Schuster. „Mit einer Rauchmelderpflicht hätte diese erschreckende Zahl erheblich verringert werden können.“

Jeweils mindestens ein Rauchmelder nun in Schlafräumen und Kinderzimmern sowie in Fluren, die zu Aufenthaltsräumen führen, angebracht werden, so sieht es der Gesetzesentwurf vor.

Am 25. September wurde das Gesetz im Bayrischen Landtag eingebracht. Die endgültige Verabschiedung ist in etwa sechs Wochen zu erwarten. Somit könnte das Gesetz bereits im Dezember in Kraft treten, wahrscheinlicher ist jedoch der Januar des nächsten Jahres.

Zahlreiche Bundesländer haben bereits die Rauchmelderpflicht eingeführt. „Dennoch ist bislang nur ein Drittel der Haushalte derzeit mit Rauchmeldern ausgestattet“, sagt GDV-Sprecher Stephan Schweda. „Für eine noch bessere Ausstattung muss der Gesetzgeber sorgen.“ In neun Bundesländern zählen Rauchmelder schon heute zur Pflichtausstattung in privatem Wohnraum – sowohl bei Neubauten als auch zur Nachrüstung in vorhandenen Gebäuden. Ab 1. November 2012 kommt Niedersachsen hinzu.

Wie in den anderen Bundesländern mit Rauchmelderpflicht ist auch in Bayern kein Kontrollmechanismus vorgesehen. Die Fraktionen im Landtag entschlossen sich gegen den Vorschlag, dass Schornsteinfeger bei ihren Hausbesuchen die Rauchmelder mit kontrollieren. Um den bürokratischen Aufwand jedoch möglichst klein zu halten, somit wurden auf Kontrollen verzichtet. Jedoch schließen die Behörden stichprobenhafte Überprüfung nicht aus.

Rauchmelder sind im Elektrofachhandel oder auch im Internet erhältlich. Achten Sie beim Kauf auf ein CE-Kennzeichen und die Angabe der Norm EN 14604. Qualitätsprodukte sind am Vds-Gütesiegel, TÜV und am Q-Sticker zu erkennen.

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Sebastian Fischer

Sebastian Fischer

Sebastian Fischer ist seit 2009 im Onlinehandel mit Schwerpunkt Sicherheitstechnik und Brandschutzprodukte tätig. Seit 2011 Geschäftsführer und Inhaber der Firma Rauchmelder-Experten.de, ist er mit Herz und Seele im Bereich privater und gewerblicher Brandschutz unterwegs. Natürlich ist hat er die Zertifizierung zur Fachkraft für Rauchwarnmelder erfolgreich absolviert und erneuert diese regelmäßig. Mit Projekten wie www.buschi-wird-feuerwehrmann.de versucht er, das Thema Brandprävention auch im Umfeld von Kinder zu etablieren.
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